Rücktritt der Ersten Stadträtin gefordert!

Offener Brief zu:  „Berichterstattung von heute im HK zum Baustopp Schokoladenfabrik“

Sehr geehrte Frau Erste Stadträtin Schnick,

mein Fraktionsvorsitzender Karl Heinz Spengler hat Recht wenn er feststellt, dass Ihr Verhalten zur Aufklärung und Schadensbegrenzung im Zusammenhang mit dem Baustopp Schokoladenfabrik auf keine Kuhhaut mehr geht!

Nicht nur das Sie fortgesetzt alles unternehmen, um die hierfür laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) zuständigen Organe der Stadt durch bewusste Nichteinbindung und gezielte Informations-vorenthaltung in ihrer Mandatsausübung massiv zu behindern!

Zusätzlich besitzen Sie als Magistratsmitglied noch die Dreistigkeit und bringen es fertig, in der zuletzt tagenden Stadtverordnetenversammlung dem für solche Sachverhalte zuständigen obersten Kontroll-organ der Stadt, der Stadtverordnetenversammlung, eine Gefährdung für eine gütliche Einigung im Rahmen eines Mediationsverfahrens zu unterstellen.

Und anstatt sich selbst an Ihre eigenen Vorgaben zu halten, haben Sie nichts Besseres zu tun, als die Presse (siehe HK Seite 18 von heute: „Hier soll ein Wall entstehen“) ganz offensichtlich vor der vertraulichen Präsidiumssitzung zu informieren.

Ist das die logische Konsequenz Ihres eigenen Handelns?

Ich nenne das Wortbruch und Skandal zugleich!

Deshalb, wer so wie Sie die Ausübung der frei gewählten Stadtverordneten in ihrer Arbeit massiv zum Nachteil der städtischen Interessen behindert ist nicht länger tragbar.

Aus diesem Grund fordere ich Sie auf, Ihr Amt so schnell als möglich niederzulegen um weiteren Schaden für unsere Stadt zu verhindern!

 

Mit freundlichen Grüßen

Willi F. Torka

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