Koalition 2017

Bundestagswahl 2017 – Die Konsequenz danach –

Wahlergebnis der Bundestagswahl 2017

Wahlergebnis der Bundestagswahl 2017

SPD in Hessen weiter auf Talfahrt

Wahlergebnis 2017 Main Taunus Kreis 181

Wahlkreis 181 Main Taunus (Hessen)

 

Koalition 2017 – Wer mit Wem? –

Koalition oder Opposition nach Bundestagswahl 2017

SPD: Koalition oder Opposition ?

SOS – AfD als Oppositionsführer im Bundestag?

Am Sonntag wurde gewählt und kaum eine Partei profitierte in den letzten Wochen so sehr wie die AfD. Trotz ihrer umstrittenen Äußerungen und Ansichten gewinnt die Partei weiter an Fahrt und wird als drittstärkste Kraft in den Bundestag einziehen. Welche Stellung die AfD im Bundestag letztendlich einnehmen kann, hängt entscheidend von der neu zu bildenden Koalition ab. Geht die SPD wie angekündigt in die Opposition, so wäre der Handlungsspielraum für die AfD begrenzt. Eine Koalition CDU/CSU mit der SPD hätte die Folge das die AfD somit automatisch die Position des Oppositionsführers inne hätte, was zudem traditionell den Vorsitz im Haushaltsausschuss bedeuten würde.
„Die AfD als Oppositionsführer im Bundestag – das wäre gruselig“, sagte dazu Petra Sitte ( Die-Linke Fraktionsgeschäftsführerin).
Ich persönlich finde „SUPER GAU“ treffender!
Eine gut durchdachte, taktische Lösung wäre für die nächsten 4 Jahre ratsam. Als Koalitionspartner der Union ging bisher jeder als Verlierer heraus, und das sollte sich jede Fraktion vorher genau überlegen. Keine Partei stiehlt sich aus der Verantwortung wenn sie derzeit eine Koalition mit der Union ablehnt. Dafür müsste die Union im Vorfeld grundlegende interne Veränderungen vollziehen inklusiver Trendwende.
Die Entscheidung der SPD in die Opposition zu gehen ist daher absolut richtig. Kritik daran äußerten Grüne- und FDP- Politiker da sie sich dadurch in eine Jamaika-Koalition gedrängt fühlen.
Angebrachte Kritik oder „Kalte Füße bekommen“…Das ist hier die Frage.

(lix)

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