Gute Gepflogenheiten der Bürgermeisterin

Die kalte Schulter gezeigt

Zu den Leserbriefen „Nicht nur unlustig, sondern dramatisch“ (Kreisblatt vom 16. Januar) und „Ungeheuerliche Anschuldigungen“ (Kreisblatt vom 18. Januar) erreichte uns diese Zuschrift:

Ich gratuliere Jürgen Hofmann zu seinem exzellenten Leserbrief! Trifft er doch mit seiner sachlichen Kritik den berühmten Nagel voll auf den Kopf. Und da die SPD-Bürgermeisterin Antje Köster in ihrem Antwortschreiben nicht mehr zu bieten hat als wieder einmal mehr nur Empörung und Allgemeinplätze, will ich drei Schwerpunkte der Leserbrief-Kontrahenten herausgreifen, um daran deutlich zu machen, wie die Bürgermeisterin „Gute Gepflogenheiten“ im parlamentarischen Alltag lebt.

1. Stichwort Kita: Zu diesem Thema liegt mir bis heute weder ein rechtsverbindliches Prüfergebnis noch Gutachten vor, aus dem die zwingende Notwendigkeit für ein Kita-Neubau hervorgeht. Und somit stellt sich mir die Frage, wer, wann, was unter welchen Rahmen- und Randbedingungen hierzu geprüft bzw. begutachtet hat?

Eine verbindliche Antwort der Bürgermeisterin an die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, in der „Ross und Reiter“ namentlich genannt werden, gibt es bis heute nicht. Wann also wird die Bürgermeisterin diese für sie entscheidungsrelevanten Prüfungs- bzw. Gutachterergebnisse der Stadtverordnetenversammlung vorlegen?

2. Stichwort Stadthalle: Im Arbeitskreis Kommunaler Schutzschirm wurde vereinbart, dass die Risiken hinsichtlich Abriss/Verkauf noch zu prüfen sind, zumal sich zwischenzeitlich sehr deutlich zeigt, dass die finanziellen Abrissrisiken den zu erwarteten Einnahmenutzen für die Stadtkasse bei weitem übersteigen. Doch das scheint die Bürgermeisterin nicht davon abhalten zu wollen, zur Jahresmitte die Stadthallen-Türen einfach dicht zu machen. Welchen Nutzen diese Entscheidung für die Stadt hat, bleibt unbeantwortet und allein das Geheimnis unserer Bürgermeisterin.

3. Stichwort Zinswetten der Hawobau: auch hier Totalverweigerung durch die Bürgermeisterin! Ein FWG-Antrag, den Geschäftsführer der Hawobau wie andernorts üblich in den Haupt- und Finanzausschuss einzuladen, um dort Auskunft über bestimmte Vorkommnisse und Sachverhalte zu geben, wurde in der letzten Stadtverordnetenversammlung als „Vernehmung“ bewertet und brüsk abgelehnt.

Auch hier, anstatt mit den Interessen der Bürger zu kooperieren und für Aufklärung zu sorgen, zeigte die Bürgermeisterin und Aufsichtsratsvorsitzende der Hawobau ihren Stadtverordneten „die kalte Schulter“ und ließ sie abblitzen.

Das also sind sie, die „gute Gepflogenheiten“ unserer Bürgermeisterin im Umgang mit ebenfalls gewählten Bürgervertretern.

Willi F. Torka, Stadtverordneter der FWG Hattersheim

 

Quelle: http://www.fnp.de/hk/region/lokales/main-taunus/die-kalte-schulter-gezeigt-zu-_rmn01.c.10427839.de.html

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