Der SPD-Sumpf der Hattersheimer SPD!

Anstatt im Präsidium und somit vertraulich, wie von der FWG beantragt (siehe FWG Antrag 0512 Schmidl pdf), den Sachverhalt des SPD-Stadtverordneten Stefan Schmidl wegen widerstreitender Interessen zu behandeln, hat der rot-grüne Magistrat unter der Federführung der Bürgermeisterin Antje Köster dieses Thema mit der Drucksachennummer 233 öffentlich gemacht. Und als ob dies noch nicht genug wäre, glänzte der SPD-Parteivorsitzende und zugleich Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses, Ralf Meik, mit Unwissenheit hierzu als er u.a. formulierte:
„Es ist für uns als SPD schon ein bisschen fragwürdig, wenn sie (Willi Torka, d.R.) hier betonen, nichts persönlich gegen den Herrn Schmidl vorhatten, aber das natürlich in einer Art hier als Antrag eingebracht haben, wo man diese Dinge auch zunächst mal im Präsidium klären könnte und dann doch lieber einen verdienten Kommunalpolitiker verunglimpft, wie es so in dieser Form in dieser Stadtverordnetenversammlung vorher noch nie passiert ist. Der Presserat hat eine Missbilligung ausgesprochen was die Berichterstattung für den 1 Mai angeht und auch was die Berichterstattung über Pro-Hattersheim angeht. Der Städtetag hat hier festgestellt, dass keine Unvereinbarkeit besteht. Das man es bisher nicht vermieden hat, das Stefan Schmidl über politische Dinge berichtet ist sicher eine andere Geschichte, aber ich finde da ist so ein Geschmäckle dabei: man kanns ja mal probieren, ein bisschen was bleibt sicher hängen! Das ist absolut kein Spiel das man hier in der Stadtverordnetenversammlung einführen sollte.“
So weit der SPD-Parteivorsitzende.
Einen Pressebericht hierzu finden Sie unter:http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/main-taunus/schmidl-musste-raus_rmn01.c.10308735.de.html .
Und der HK-Chefredakteur, Kajo Schmidt, kommentierte diesen Sachverhalt so:
„Geht nicht gibt‘s nicht. Das galt nicht nur für eine Baumarktkette, sondern das gilt auch für Hattersheim. Dort hat ein SPD-Stadtverordneter, der freiberuflich als Journalist arbeitet, im „Hattersheimer Stadtanzeiger“ über eine SPD-Veranstaltung berichtet. Das war sicher im Sinne der Partei, nicht aber im Sinne des Deutschen Presserats gewesen, der wegen der unerträglichen Verquickung von Interessen eine Missbilligung aussprach. Diese hat rein rechtlich keine, rein moralisch aber sehr wohl eine Bedeutung. Und der staunende Beobachter gewinnt wieder ein bisschen mehr den Eindruck, dass der SPD-Sumpf in Hattersheim nicht bloß ein paar Zentimeter tief ist.“
Bitte beachten Sie auch die Veröffentlichungen von www.Pro-Hattersheim.de hierzu.
Vielen Dank!
Karl Heinz Spengler (Fraktionsvorsitzender)
Willi F. Torka (Stadtverordneter)
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