Dienstaufsichtsbeschwerde und Fake-News statt Sachlichkeit

FWG-PM: Dienstaufsichtsbeschwerde der BfU Eddersheim

– Fake-News statt Sachlichkeit! –

Der Bürgermeister Klaus Schindling ist noch keine fünf Monate im Amt, da hat die Eddersheimer BfU
eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen ihn eingereicht. Und dass, obwohl der Stein des Anstoßes,
der ehemalige katholische Kindergarten in Eddersheim, nicht der Stadt gehört und die veranschlagten
Sanierungskosten nachweislich deutlich höher liegen würden, als entsprechende alternative Lösungen
hierzu, welche durch den Bürgermeister sehr deutlich aufgezeigt wurden.

Zeitgleich betreibt die Hattersheimer SPD eine Hetzkampagne gegen den Rathauschef und die
bürgerliche Koalition. Nachzulesen im letzten sogenannten Bürgerbrief der SPD, als auch in Beiträgen
des SPD-Fraktionsvorsitzenden bei Facebook und dem SPD-Parteivorsitzenden im Webportal der
Partei.
Dort wird übereinstimmend die Falschmeldung verbreitet, dass der Bürgermeister auf Kosten unserer
Kinder die Stadthalle sanieren will und ihm dabei die bürgerliche Mehrheit aus CDU, FWG und FDP
zur Seite steht.

Diese postfaktischen, weil auf selektive Halbwahrheiten und Unterstellungen beruhenden Falschmel-
dungen seitens der BfU und der SPD-Führung, beschädigen das politische Miteinander enorm, so die
FWG-Hattersheim. Für die FWG ist deshalb diese Umgangsform der BfU und der Genossen mit
denunzierendem Beigeschmack schlicht und ergreifend nicht tolerabel und somit aufs schärfste
zurückzuweisen.

Ebenso nicht tolerabel in diesem Zusammenhang ist, dass der Bürgermeister als auch die Vertreter
der bürgerlichen Koalition mit solchen Beiträgen, quasi im Rundumschlag, übler Nachreden,
Verunglimpfungen und Verächtlichmachungen öffentlich ausgesetzt sind.

Da machen wir nicht mit. Das ist nicht unsere Art der politischen Auseinandersetzung. Wir erwarten,
so der FWG-Vorsitzende Torka, dass sowohl die BfU als auch die SPD-Führung im Interesse der
betroffenen Bürger schnellstmöglich zur sachlichen Zusammenarbeit zurückfinden.

Mit freundlichen Grüßen

Willi F. Torka

Vorsitzender
FWG-Hattersheim e.V.

Presse- und Demokratieverständnis a la F.A.Z.: Ignorieren statt informieren!

Die Berichterstattung der F.A.Z. zur Kommunalwahl ignoriert mehrfach zu wahlentscheidenden Themen die Positionen der kleineren Oppositionsparteien.

Somit verhindert sie bewußt in ihrer Leserschaft die Bildung einer eigenen Meinung!

Auch ignoriert sie Textbeiträge vom bfu-Eddersheim, welche ungelesen gelöscht werden.

Für die FWG-Hattersheim ist dieser Zustand ein Sachverhalt, welcher nicht ohne Protest hingenommen werden darf!

Aus diesem Grund hat die FWG-Hattersheim der Geschäftsführung der F.A.Z. nachfolgenden Protestbrief mit Datum vom 29.02.2016 geschrieben:

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Pressefreiheit geht uns alle an! Dort wo sie bedroht wird, muss entschieden verteidigt werden.

Doch wie ist es zu nennen, wenn, wie im vorliegenden Fall mehrfach geschehen, ihre Journalistin, Heike Lattka, andere Meinungen erst gar nicht recherchiert und somit auch nicht zu Wort kommen lässt? Oder, wie soll man auch dieses Verhalten bewerten, dass gleiche Journalistin per E-Mail eingereichte Pressemitteilungen der bfu-Eddersheim ungelesen löscht? Und ebenso auch, wenn mein Leserbrief (siehe Anlage) und die Frage darin ob alle anderen Oppositionsfraktionen zu diesem Thema nichts zu sagen hätten, einfach nur ignoriert wird?

Beschämend ist ein solches Verhalten zu nennen!

Beschämend für die Väter der Pressefreiheit. Denn eine solche Form von Berichterstattung hatten sie ganz offensichtlich nicht im Sinn! Beschämend auch für die Redaktion dieser Zeitung, welche von Ernst Welter bis hin zu Frank Schirrmacher ganz andere diesbezügliche Werte pflegte!

Und ebenfalls auch beschämend und beleidigend für all die klugen Köpfe hinter ihrer Zeitung, welche aufgrund ihrer Nähe zu den Geschehnissen der Stadteine deutlich andere Wahrnehmung haben als sie Heike Lattka in ihren Beiträgen zum Ausdruck bringt!

Und heute (29.02.2016) der nächste Streich von Heike Lattka! Zu lesen auf Seite 34 unter Hessen – Rhein-Main.

Drei Personen bewerben sich um das Bürgermeisteramt in Hattersheim. Doch im Interview wird eine unterschlagen. Pfui ihr Blattmacher! Das hat unsere Demokratie und Pressefreiheit nicht verdient!

 

Will F. Torka

Stadtverordneter und Mitglied

im Haupt- und Finanzausschuss

der Stadt Hattersheim am Main

FWG beantragt Magistratsentlastung mit Einschränkung

Folgenden Antrag hat die FWG für die nächste Stadtverordnetenversammlung eingebracht:

Entlastung des Magistrats mit Einschränkungen gemäß § 114 HGO für die Haushalts- und Wirtschaftsführung für das Haushaltsjahr 2009

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Magistrat wird für die Haushalts- und Wirtschaftsführung für das Haushaltsjahr 2009 lediglich eine Entlastung mit Einschränkungen gemäß §114 HGO erteilt:

Begründung:

Der von der Steuerberatungsgesellschaft „Schüllermann – Wirtschafts- und Steuerberatung – GmbH“ vorgelegte Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 zur Vorlage beim Revisionsamt wurde mit Datum vom 10. September 2014 fertig gestellt.

Mit Datum vom 31. Juli 2015 schloss die Revision ihren Bericht hierzu ab.

Vor diesem Hintergrund ist es nicht nachvollziehbar, weswegen der Magistratsbericht deutlich zeitverzögert erst mit Datum vom 13. November 2015 den Stadtorganen zugeführt wurde.

Die FWG sieht in dieser Vorgehensweise des Magistrats deutliche Verstöße gegen § 112 HGO Abs. 9 als auch § 28 GemHVO.

Weiterhin wurden durch die Revision insbesondere folgende Mängel des Magistrats in der Haushalts- und Wirtschaftsführung testiert, welche zusätzlich als Begründung für eine Entlastung mit Einschränkungen heranzuziehen sind:

  • Es wurden an mehreren Stellen keine korrekten Mustervorlagen verwendet.
  • Hinsichtlich der Angaben im Rechenschaftsbericht zu den erheblichen Abweichungen des Jahresergebnisses von den Haushaltsansätzen wurden keine Angaben gemacht.
  • Der Finanzmittelbedarf wurde in der Haushaltssatzung nicht korrekt ausgewiesen.
  • Der Magistrat hat über/außerplanmäßige Ausgaben getätigt für die keine Beschlüsse vorlagen.
  • Es wurden „erheblich Abweichungen“ zwischen Planzahlen und Ist bei der Auflösung von Sonderposten und Abschreibungen sowie Rückstellungen festgestellt.
  • Der Aktivierungsbeginn für die Kinderkrippe „Am Markt“ wurde falsch vorgenommen.
  • Abschreibungszeiten der Sonderposten unterscheiden sich von den damit finanzierten Anlagegütern.
  • Die unterschiedlichen Abschreibungszeiten der Kindertagesstätten sind in den Bewertungsrichtlinien nicht dargestellt.
  • Fünf Brücken sind auf einem falschen Hauptkonto verbucht.
  • Bei einer Brücke wurde eine zu hohe Afa-Zuschreibung vorgenommen.
  • Die von der Stadt verwendeten Nutzungsdauern stimmen nicht mit der NKRS-Tabelle überein.
  • Zugänge und Abgänge/Umbuchungen für geleistete Anzahlungen sind nicht im Anlagenachweis verzeichnet.
  • Rückstellungen für Lebensarbeitszeitkonten und Drohverlustrückstellungen (KGRZ) wurden nicht gebildet.
  • Verbindlichkeiten mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr wurden in der Eröffnungsbilanz nicht ausgewiesen.
  • Die gemäß § 50 Abs. 2 Nr. 9 GemHVO-Doppik zu erstellende Übersicht über fremde Finanzmittel fehlt.

Ignorieren ist keine objektive Berichterstattung – liebe F.A.Z.

Am 23. Januar hat Frau Heike Lattka, Journalistin der F.A.Z. und zuständig für Hattersheim, in Ihren Beiträgen „Schutzschirm als Sanierungskonzept“ und „Sparsamkeit gelernt“ Aussagen der Bürgermeisterin unreflektiert übernommen. So weit, so schlecht!

Doch womit wir überhaupt nicht einverstanden sein können ist, dass kritische Anmerkungen in Form eines Leserbriefes einfach ignoriert werden

Den Leserbrief der FWG-Hattersheim können Sie deshalb nachfolgend lesen:

=== Leserbrief vom 24.01.2016 via E-Mail an:rhein-main@faz.de =====

Leserbrief zu:

„Schutzschirm als Sanierungskonzept“ und „Sparsamkeit gelernt“ vom 23.01.2016 / Seite 48

Heute steht Hattersheim wieder gut da, sagt Köster. So berichtet Heike Lattka am 23. Januar unter der Überschrift „Schutzschirm als Sanierungskonzept“ und konstatiert unter der Überschrift „Sparsamkeit gelernt“, dass „die Vorzeichen für eine Konsolidierung des Haushalts in Hattersheim mehr als gut stehen“.

Doch setzt man sich mit den wirklichen Gegebenheiten, beispielsweise zum Thema „ausgeglichener Haushalt 2016“ sachlich auseinander, so ist sehr schnell festzustellen, dass die tatsächliche Situation der Stadt doch eine deutlich andere Schlussfolgerung nahelegt, als die Bürgermeister- und Kämmerin so kurz vor den Wahlen am 6. März schönzureden sucht. Und so halte ich für meine Fraktion fest, dass der unter der Leitung von A. Köster (SPD) und K. Schnick (Grüne) stehende Magistrat es bis heute bewusst vermieden hat, den zuständigen Organen der Stadt (Haupt- und Finanzausschuss / Stadtverordnetenversammlung) entsprechend aussagekräftiges Zahlenmaterial vorzulegen aus dem ein ausgeglichener Haushalt 2016 auch unter Beachtung des konsolidierten Jahresabschlusses 2015 nach Doppik tatsächlich geschlossen werden kann.

Und nicht nur das! Auch haben Köster und Schnick bis heute nicht einen einzigen Abschluss für die Haushaltsjahre 2010, 2011, 2012, 2013, 2014 und 2015 zur Aussprache in der Stadtverordneten-versammlung und zur Entlastung ihrer Ämter eingebracht!

Was ebenso bis heute nicht vorgelegt wurde, sind aussagekräftige Kennzahlen zur Bilanzanalyse und zur Kapitalflussrechnung für 2010 bis 2015. Und dass, obgleich mit dem damaligen Leiter der Finanzen, Herrn Roser, bereits im August 2012 (!) im Haupt- und Finanzausschuss fünfzehn Kennzahlen abgestimmt und eingebracht wurden.

In dieses Bild passt es dann nur zu gut, dass am 25. Februar 2016, also mit rund sechsjähriger Verspätung, endlich der längst überfällige Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2009 der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden soll.

In der Gesamtschau waren es dann diese Missstände, sowie nichtssagende Magistratsantworten zu Auskunftsersuchen meiner Fraktion als auch der Umstand, dass der Magistrat fortwährend gegen geltendes Recht im Rahmen seiner Berichtspflichten (GemHVO §28) gegenüber den Stadtorganen verstoßen hatte, welche meine Fraktion, nach Prüfung der vorgelegten Finanzberichte durch den Bund der Steuerzahler zum Anlass nahm, die kommunale Rechtsaufsicht einzuschalten.

Ebenso nicht belastbar ist der Hinweis von A. Köster darauf, dass sich die Gewerbegebiete positiv entwickeln, was von ihr mit der Ansiedlungen von DHL, der Unisys Deutschland GmbH und einem Garagenvermieter begründet wird.

Hierzu ist festzustellen: Noch am 21. Dezember 2015 hat sich K. Schnick (Grüne) öffentlich mit Blick auf die DHL dazu bekannt, dass die DHL-Ansiedlung nicht verhindert werden konnte, ein Veto, so ihre Worte, nicht möglich war. Und im Hause Unisys Deutschland GmbH fragt man sich sicherlich noch bis heute, mit wem Frau Bürgermeisterin Köster Umsiedlungsgespräche von Sulzbach nach Hattersheim geführt – und mit welchen Ergebnissen vereinbart hatte. Vor diesem Hintergrund für die Stadt auf steigende Einnahmen der Gewerbesteuern zu setzen, ist geradezu fahrlässig!

Deshalb und mit Blick auf Themen wie: Schutzschirmkommune, „Schnick-Brück“, Baustopp im „Schokoladenviertel“, Autoberg , Nachtragshaushalt, Grundsteuer-B-Anhebung, Schwimmbadbetrieb und Stadthallendesaster, Senioren- und Jugendarbeit bleibt festzustellen, dass Hattersheim am 6. März insbesondere einen Wechsel der politischen Führung braucht um zukünftig wirklich wieder gut dastehen zu können.

Abschließend habe ich im Beitrag schmerzlich vermisst, dass im Rahmen der Recherche die Kollegen der Oppositionsfraktionen gar nicht zu Wort kamen. Hatten diese etwa gar nichts zu diesen Themen zu sagen?

Mit freundlichen Grüßen

Will F. Torka

Stadtverordneter und Mitglied

im Haupt- und Finanzausschuss

der Stadt Hattersheim am Main

 

FAZ Heike Lattka 1 unreflektierter Bericht

FAZ Heike Lattka 2 unreflektierter Bericht

 

 

 

 

Ist ein Gastruseum die Museums-Lösung?

Kritische Anmerkungen des FWG-Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeisterkandidaten zum Thema Stadt-Museum:

 

Für mich ist ein Museum in Hattersheim eine Herzensangelegenheit. Die Geschichte der drei Stadtteile ist nicht nur ein Spiegel der Vergangenheit, sondern zeigt auch Prozesse der gesellschaftlichen Entwicklungen auf, aus der wir lernen können und müssen. Sie zeigt auch Stufen der technischen Entwicklung, die ein Museum nicht nur den Kindern näher bringen kann.

Ob Stadtverordneter oder Bürgermeister, für eine Entscheidung braucht es überzeugende Konzepte und Vertrauen in die Akteure – beides sehe ich für mich derzeit nicht. Die Informationen am 16. Dezember 2015 im Alten Posthof waren interessant. Beinhalten sie neue Wege ein Museum einzurichten. Kernpunkt ist eine gemeinsame Fläche für Ausstellungen des geplanten Museums und Eventgastronomie, so zu sagen ein Gastruseum. Ein so konzeptioniertes Projekt kann nur erfolgreich sein und auf Dauer realisiert werden, wenn es aus einem Guss geplant wird. Das Konzept des Vereins ist überholt und mit den neuen Rahmenbedingungen nicht in Einklang zu bringen. Die Reduzierung der Ausstellungsfläche und die geforderte Mobilität der Artefakte werfen eine Reihe von Fragen auf. Sie sind zu klären bevor Fakten geschaffen werden. Was vorgestellt wurde war die Sicht der Investoren, im Verein wurden die veränderten Bedingungen nicht diskutiert. Sieht der Museumsverband eventuell Gefahren für Exponate, die die Bandbreite eines Ausstellungskonzeptes einschränken könnte?

Die Frage wer das Museum betreiben soll, Stadt oder Verein, ließ die Bürgermeisterin unbeantwortet. Könnte das Konzept überzeugend dargestellt werden, wäre es ja auch auf die Stadthalle übertragbar. Das Werkstattgebäude stünde dann als Erweiterungsmöglichkeit für die knappen Kita- und Krippenplätze im Stadtteil Hattersheim zur Verfügung. Braucht man in diesem Gebiet wirklich einen solchen Quartiersmittelpunkt? Der Nordosten Hattersheims ist wesentlich intensiver ausgebaut als das Baugebiet Süd und die Stadthalle ist für alle sehr gut erreichbar. Alles in allem wirft das Hattersheimer Gastruseum mehr Fragen auf als Antworten gegeben werden können.

 

Ihr Bürgermeisterkandidat

Karl Heinz Spengler

FWG-Fraktionsvorsitzender

Leserbrief zu: „Keine großen Lagerhallen“ HK vom 21.12.2015

Eigentümliches Verhältnis zur Wirtschaft

Hätte es noch eines Beleges mangelnder Wirtschaftskompetenz seitens des von „Köster-/Schnick geführten Magistrats“ bedurft, Manfred Becht hat ihn mit seinem Artikel: „Keine großen Lagerhallen“ kurz vor Weihnachten trefflich und überzeugend geliefert!

So schreibt er der Ersten Stadträtin Karin Schnick unter anderem mit Blick auf das DHL-Projekt die Äußerung zu, dass man nicht alles verhindern kann, ein Veto sozusagen nicht immer drin ist.

Und an anderer Stelle führte er unter anderem aus, dass der Umzug der Unisys Deutschland GmbH vor allem für das Thema Gewerbesteuer von Gewicht sei, welche Köster unter dem Stichwort der städtischen Wirtschaftsförderung für den Magistrat reklamiert.

Halten wir fest: Schnick freut sich über sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, jedoch nur dann, wenn diese Arbeitsplätze nicht von der DHL beziehungsweise von Speditionsfirmen bereitgestellt werden.

Und Köster hat wohl ganz offensichtlich nicht mitbekommen, aus welchen Gründen (Halbierung der Belegschaft / FR vom 6. August 2015) Unisys Deutschland GmbH von Sulzbach nach Hattersheim gekommen ist.

Was dies im Konkreten mit Kösters Einschätzung einer Zunahme bei der ertragsabhängigen Gewerbesteuer zu tun hat, ist wohl eher ihrem eigentümlichen Verständnis zu Wirtschaft und Zahlen zuzurechnen anstatt der Lebenswirklichkeit in Unternehmen.

Zur Erinnerung: Als seinerzeit ein internationales Unternehmen den Innovationspark Hattersheim verlassen hatte sagte Köster noch, dass Konzernentscheidungen nicht im Rathaus von Hattersheim getroffen werden und sie deshalb auch keinen Einfluss darauf habe.

So sieht sie also aus, die Wirtschaftsförderung von Köster und Schnick.