FWG Hattersheim Haushaltsrede PM 2020.12.17

Haushaltsrede Ralf Depke (FWG) für Haushalt 2021

PM 17 Dezember 2020

 

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich will es gleich vorwegnehmen, die Freien Wähler Hattersheim werden dem Haushalt 2021 in der vorliegenden Ausführung ihre Zustimmung erteilen.

Hauptmaßstab für die FWG ist eine sparsame und nachhaltige Haushaltsplanung. Diese Bedingungen werden uneingeschränkt mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 erreicht. Trotz der schwierigen Großwetterlage und Steuerausfällen in zweistelliger Millionenhöhe konnte der Ergebnishaushalt mit Hilfe außerordentlicher Erträge ausgeglichen werden. Ein Kraftakt mit Bravour, mein Dank und Anerkennung in Richtung Kämmerer und Kämmerei.

Trotz angespannter Finanzlage werden wichtige Infrastruktur Maßnahmen in Angriff genommen, so die Nachrüstung der Stadthalle um diese auch in Betrieb nehmen zu können.

Des Weiteren ist der Ausbau der Kindertagesstädten zu nennen und hier die Fertigstellung des Ausbaues der Kita Kleinen Feldstraße mit insgesamt 55 Plätzen. Zu nennen auch der Neubau Kita Eddersheim. Ebenfalls große Anstrengungen erfordern die Neugestaltung des Sportpark Hattersheim sowie das Funktionsgebäude auf dem Sportplatz Eddersheim.

Die außerordentliche und erfolgreiche Familienoffensive, die mittlerweile von drei Stiftungen unterstützt wird, konnte mit deren Hilfe nach Okriftel ausgeweitet und eine Außenstelle eingerichtet werden. Damit ist die Familienoffensive ein wichtiger Baustein städtischer Integrationsarbeit und fest in dem vorliegenden Haushalt verankert. Auch die personelle Verstärkung in der Verwaltung insbesondere in der Sicherheit spiegelt sich im Haushalt wider.

Zusammen mit der Ansiedlung neuer Firmen kann die weitere positive Entwicklung Hattersheims fortgesetzt und gesichert werden.

Eine sehr große Verwunderung haben die Vorschläge der Oppositionsparteien bei uns ausgelöst. Anstatt vernünftige Sparvorschläge zu unterbreiten, beschränken sich die Anträge auf Stillstand. Darüber hinaus werden vollmundig Wahl – Versprechen formuliert ohne einen Deckungsbeitrag zu benennen. Eine Politik die wir eigentlich nur noch als Relikt aus vergangenen Jahren in Erinnerung haben. Der Schutzschirm lässt grüßen.

Wir die FWG, möchten die KITA Beträge nicht nur senken, sondern radikal Abschaffen.

Da es um Bildung von Anfang an geht, auch in den Kitas, ist das Land gefordert, das für die Bildung verantwortlich zeichnet! Mit der Abschaffung der Elternbeiträge könnten Eltern die dringend notwendige Entlastung erfahren. Aber auch gegenüber der Kommunen ist das Land in der Pflicht.

Zurück zum städtischen Haushalt. Wie eingangs erwähnt werden wir dem Haushaltsentwurf uneingeschränkt unsere Zustimmung erteilen.

 

FWG – Fraktionsvorsitzender
Ralf Depke

Silicon Valley – Hattersheim

Silicon Valley Hattersheim

Unter der Leitung von Taunus Innovation Campus (TIC) referierten und diskutierten zum Thema „Digitale Metropolregion“ Trendforscherin Oona Horx-Strathern, Toan Nguyen von NTT Global Data Centers EMEA und Professor Sven Henkel, der an der European Business School in Wiesbaden lehrt.

TIC soll künftig eine Plattform für Gründer Start-ups sein, um sich zu vernetzen, soll preiswerte Arbeitsplätze in Co-Working-Spaces organisieren und Möglichkeiten schaffen, um neue Technologien zu den Themen Digitalisierung, künstliche Intelligenz, Smart City und Industrie 4.0 vorzustellen.

Die FWG begrüßt die Aufgabe Hattersheim in das nächste Jahrhundert zu bringen z.B. mit dem Thema Künstliche Intelligenz, usw.

Ralf Depke

Info zum Thema
Link: https://www.fr.de/rhein-main/main-taunus-kreis/hattersheim-rechenzentren-ziehen-gruender-an-90045675.html?fbclid=IwAR3teSnhN8fbNBqYfdNYE3gLtssC5gM_jXI7kYlz4sNlYSo75KeKgY3GYwo