Koalition 2017

Bundestagswahl 2017 – Die Konsequenz danach –

Wahlergebnis der Bundestagswahl 2017

Wahlergebnis der Bundestagswahl 2017

SPD in Hessen weiter auf Talfahrt

Wahlergebnis 2017 Main Taunus Kreis 181

Wahlkreis 181 Main Taunus (Hessen)

 

Koalition 2017 – Wer mit Wem? –

Koalition oder Opposition nach Bundestagswahl 2017

SPD: Koalition oder Opposition ?

SOS – AfD als Oppositionsführer im Bundestag?

Am Sonntag wurde gewählt und kaum eine Partei profitierte in den letzten Wochen so sehr wie die AfD. Trotz ihrer umstrittenen Äußerungen und Ansichten gewinnt die Partei weiter an Fahrt und wird als drittstärkste Kraft in den Bundestag einziehen. Welche Stellung die AfD im Bundestag letztendlich einnehmen kann, hängt entscheidend von der neu zu bildenden Koalition ab. Geht die SPD wie angekündigt in die Opposition, so wäre der Handlungsspielraum für die AfD begrenzt. Eine Koalition CDU/CSU mit der SPD hätte die Folge das die AfD somit automatisch die Position des Oppositionsführers inne hätte, was zudem traditionell den Vorsitz im Haushaltsausschuss bedeuten würde.
„Die AfD als Oppositionsführer im Bundestag – das wäre gruselig“, sagte dazu Petra Sitte ( Die-Linke Fraktionsgeschäftsführerin).
Ich persönlich finde „SUPER GAU“ treffender!
Eine gut durchdachte, taktische Lösung wäre für die nächsten 4 Jahre ratsam. Als Koalitionspartner der Union ging bisher jeder als Verlierer heraus, und das sollte sich jede Fraktion vorher genau überlegen. Keine Partei stiehlt sich aus der Verantwortung wenn sie derzeit eine Koalition mit der Union ablehnt. Dafür müsste die Union im Vorfeld grundlegende interne Veränderungen vollziehen inklusiver Trendwende.
Die Entscheidung der SPD in die Opposition zu gehen ist daher absolut richtig. Kritik daran äußerten Grüne- und FDP- Politiker da sie sich dadurch in eine Jamaika-Koalition gedrängt fühlen.
Angebrachte Kritik oder „Kalte Füße bekommen“…Das ist hier die Frage.

(lix)

Bundestagswahl 2017

Protestwahl ist keine Lösung.

„Eine Protestwahl birgt keine Option auf eine bessere Zukunft“

-Sie laufen nur Gefahr hart erkämpfte Rechte und Freiheiten zu verlieren-

Die Prognosen zur Bundestagswahl am 24. September sehen für die etablierten Parteien nicht gut aus. Der Trend ist eindeutig, viele Wähler entwickeln sich zu sogenannten Protest- bzw. Wut-Wählern, vergeben ihre Stimme unreflektiert und im Endeffekt auch wirkungslos.

Sehr geehrte Bürger und Bürgerinnen, werden sie endlich wach und setzen sie ihren Verstand ein.

Ihre Stimme gewinnt nur an Gewicht, wenn Sie sich für eine Partei entscheiden die als Koalitionspartner zur Regierungsbildung in Frage kommen kann.

Eine durchaus praktikable Lösung wäre vermutlich das:

Denkbare Koalition nach der Bundestagswahl 2017

Denkbare Koalition nach der Wahl 2017

Denken Sie darüber nach, bevor Sie Ihre Stimme nutzlos vergeben.

(lix)

PS: Protestwahl kann teuer werden.
Was das Finanzielle angeht, nutzt eine Proteststimme der Partei, die man wählt – unabhängig davon, ob sie im Bundestag vertreten sein wird oder nicht.
Schon bei einem Stimmenanteil von 0,5 Prozent bei dieser Wahl erhalten die Parteien die sogenannte staatliche Teilfinanzierung. Unter anderem gibt es für die ersten vier Millionen eigenen Wählerstimmen vom Staat jeweils einen Euro. Für jede weitere Stimme gibt es 83 Cent. Außerdem kriegen die Parteien 45 Cent für jeden Euro, den sie etwa in Form von Mitgliedbeiträgen oder Spenden einnehmen.

SPD Hattersheim

Katzenjammer bei der SPD Hattersheim

– Erst gehen die Wähler, dann der langjährige Fraktionsvorsitzende –

Nach 28 Jahren Parteimitgliedschaft in der SPD Hattersheim verlässt Ralf Meik (langjährige Fraktionsvorsitzender und Ortsvorsitzender) die SPD und tritt in die CDU ein. Er legt seine Ämter als stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher und Vorsitzender des Umwelt- und Verkehrsausschusses nieder, behält aber sein Mandat als Stadtverordneter. Aktuell also 1 Sitz weniger im Stadtparlament für die SPD.

Der SPD-Fraktionschef Marek Meyer fordert, dass Meik sein Mandat als Stadtverordneter zurückgibt, da er dieses Mandat letztendlich über die SPD-Liste bekommen habe und der Wähler nicht ihn als Person, sondern als SPD-Mandatsträger gewählt hat.

Nun ja Herr Meyer – da sind die Meinungen der Wähler sicherlich geteilt – .

Ein Statement von R. Meik möchte ich an dieser Stelle besonders hervorheben und gehe mit ihm völlig d’accord.

Zitat: „Parteien standen für mich nie im Vordergrund“, sagte Ralf Meik gegenüber der Frankfurter Rundschau, „sondern die Arbeit für den Bürger.“

Die Hintergründe seines Austritts aus der SPD sind für Insider kein Geheimnis und über den direkt Link FR nachzulesen.

Parteiinterne Grabenkämpfe, unsinnige Beschlüsse und schlechter Umgangsstil sind in der gesamten Parteienlandschaft temporäre Begleiterscheinungen die es als Vorsitzender zu bewältigen gilt. Wenn dies nicht gelingt ist es absolut richtig sich neu auszurichten. Ein Kampf gegen Windmühlen ist bekanntlich ineffizient.

Ralf Meik ist dabei nicht der erste der in die internen Mühlen der SPD Hattersheim gerät. Das musste auch schon vor ihm Hans Joachim Schuch erfahren, der darüber ausführlich geschrieben hat .

Hans Schuch „Politische Jahre“ ( Download Pro-Hattersheim ca. 40 Seiten als .pdf)

(lix)

Dienstaufsichtsbeschwerde und Fake-News statt Sachlichkeit

FWG-PM: Dienstaufsichtsbeschwerde der BfU Eddersheim

– Fake-News statt Sachlichkeit! –

Der Bürgermeister Klaus Schindling ist noch keine fünf Monate im Amt, da hat die Eddersheimer BfU
eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen ihn eingereicht. Und dass, obwohl der Stein des Anstoßes,
der ehemalige katholische Kindergarten in Eddersheim, nicht der Stadt gehört und die veranschlagten
Sanierungskosten nachweislich deutlich höher liegen würden, als entsprechende alternative Lösungen
hierzu, welche durch den Bürgermeister sehr deutlich aufgezeigt wurden.

Zeitgleich betreibt die Hattersheimer SPD eine Hetzkampagne gegen den Rathauschef und die
bürgerliche Koalition. Nachzulesen im letzten sogenannten Bürgerbrief der SPD, als auch in Beiträgen
des SPD-Fraktionsvorsitzenden bei Facebook und dem SPD-Parteivorsitzenden im Webportal der
Partei.
Dort wird übereinstimmend die Falschmeldung verbreitet, dass der Bürgermeister auf Kosten unserer
Kinder die Stadthalle sanieren will und ihm dabei die bürgerliche Mehrheit aus CDU, FWG und FDP
zur Seite steht.

Diese postfaktischen, weil auf selektive Halbwahrheiten und Unterstellungen beruhenden Falschmel-
dungen seitens der BfU und der SPD-Führung, beschädigen das politische Miteinander enorm, so die
FWG-Hattersheim. Für die FWG ist deshalb diese Umgangsform der BfU und der Genossen mit
denunzierendem Beigeschmack schlicht und ergreifend nicht tolerabel und somit aufs schärfste
zurückzuweisen.

Ebenso nicht tolerabel in diesem Zusammenhang ist, dass der Bürgermeister als auch die Vertreter
der bürgerlichen Koalition mit solchen Beiträgen, quasi im Rundumschlag, übler Nachreden,
Verunglimpfungen und Verächtlichmachungen öffentlich ausgesetzt sind.

Da machen wir nicht mit. Das ist nicht unsere Art der politischen Auseinandersetzung. Wir erwarten,
so der FWG-Vorsitzende Torka, dass sowohl die BfU als auch die SPD-Führung im Interesse der
betroffenen Bürger schnellstmöglich zur sachlichen Zusammenarbeit zurückfinden.

Mit freundlichen Grüßen

Willi F. Torka

Vorsitzender
FWG-Hattersheim e.V.

Erste Maßnahmen in der Stadtverwaltung

Umstrukturierungen in der Stadt-Verwaltung

Zu seinem Amtsantritt im Hattersheimer Rathaus stellte Bürgermeister Klaus Schindling die zunächst wichtigsten Umstrukturierungen innerhalb der Verwaltung vor.

 

  1. “Stadtmarketing, Wirtschaftsförderung und Kultur“ (Referat I/2) wird Chefsache !
    Das Referat I/2 wird zukünftig Büro des Bürgermeisters heißen und umschließt die Bereiche Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Stadtmarketing und zunächst auch weiterhin die Kultur. Die Leitung des Büros übernimmt Stefan Käck, der zudem persönlicher Referent und Mediensprecher des Bürgermeisters sein wird.
  1. Als Fachbereichsleiterin der Öffentlichkeitsarbeit gehört Monika Münch dem Büro des Bürgermeisters zusätzlich als Pressesprecherin an. Sabrina Saur komplettiert das Team in diesem Fachbereich.
  1. Im Sekretariat des Bürgermeisters wird Ulrike Miotk die Assistenz im Vorzimmer übernehmen.
  1. Ein völlig neuer, noch nicht genau definierter, Fachbereich (Referat ??) bildet sich um den Stadtbrandinspektor David Tisold, der sich intensiv um die Belange des Bevölkerungsschutzes kümmern soll.
  1. Die bisherigen Bereiche der noch amtierenden Ersten Stadträtin Karin Schnick bleiben unberührt und bis zu ihrem Ausscheiden zum 1. April 2017 in ihrer Verantwortlichkeit als Bau- und Planungsdezernentin.

 

Bürgermeister Schindling betont, dass es „unumgänglich und unbedingt notwendig sei, sich vor weiteren möglichen Umstrukturierungen ein klares Bild innerhalb der Verwaltung zu verschaffen.

Na dann mal ran ….. Herr Schindling!

(lix)

Amtsübergabe an Klaus Schindling

Antje Köster (SPD) übergibt die Zukunft Hattersheims an Klaus Schindling (CDU)

Okriftel, den 23.09.2016

Im Haus der Vereine wurde die Amtseinführung von Klaus Schindling vorgenommen, der ab 1. Oktober als Hattersheimer Bürgermeister amtiert. Für die nächsten sechs Jahre ist der 48 jährige Klaus Schindling nun Bürgermeister von Hattersheim.

Klaus Schindling CDU Bürgermeister in Hattersheim

Dadurch dreht sich gleichzeitig das Mehrheitsverhältnis im Magistrat. Sechs CDU, FWG und FDP-Stimmen stehen jetzt nur noch fünf SPD- und Bündnis 90/Die Grünen-Stimmen gegenüber.

Seit der Kommunalwahl 2016 hat das Mehrheitsbündnis ohnehin die Majorität in der Stadtverordnetenversammlung. Die CDU stellt dort 13 Stadtverordnete, Freie Wähler 4, FDP 3  – SPD 13 , Bündnis 90/Die Grünen 3 und die Wählerinitiative Pro Hattersheim (WPH) ist mit einem Stadtverordneten vertreten.

Als hauptamtliche Kollegin im Magistrat wird Klaus Schindling noch einige Monate mit Frau Karin Schnick (1. Stadträtin Bündnis 90/Die Grünen) zusammenarbeiten. Die Amtszeit von Karin Schnick endet im März 2017. Eine Ausschreibung für den Posten, der vom neuen Mehrheitsbündnis CDU-FWG-FDP beansprucht wird, erfolgte bereits.

Was wird sich mit Klaus Schindling als amtierender Verwaltungschef grundsätzlich ändern??

  • Er möchte vor der Beschlussfassung von Bebauungsplänen mehr Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung.
  • Die Bürger sollten ihre Ideen mit einbringen. Er selbst möchte ein Bürgermeister sein, „der immer ein Ohr für die Bürgerinnen und Bürger hat.

Zitat Klaus Schindling:

„Nehmen Sie mich beim Wort und kommen Sie mit ihrem Anliegen zu mir, dafür bin ich – unter anderem – da!“