FWG Hattersheim Haushaltsrede PM 2020.12.17

Haushaltsrede Ralf Depke (FWG) für Haushalt 2021

PM 17 Dezember 2020

 

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich will es gleich vorwegnehmen, die Freien Wähler Hattersheim werden dem Haushalt 2021 in der vorliegenden Ausführung ihre Zustimmung erteilen.

Hauptmaßstab für die FWG ist eine sparsame und nachhaltige Haushaltsplanung. Diese Bedingungen werden uneingeschränkt mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 erreicht. Trotz der schwierigen Großwetterlage und Steuerausfällen in zweistelliger Millionenhöhe konnte der Ergebnishaushalt mit Hilfe außerordentlicher Erträge ausgeglichen werden. Ein Kraftakt mit Bravour, mein Dank und Anerkennung in Richtung Kämmerer und Kämmerei.

Trotz angespannter Finanzlage werden wichtige Infrastruktur Maßnahmen in Angriff genommen, so die Nachrüstung der Stadthalle um diese auch in Betrieb nehmen zu können.

Des Weiteren ist der Ausbau der Kindertagesstädten zu nennen und hier die Fertigstellung des Ausbaues der Kita Kleinen Feldstraße mit insgesamt 55 Plätzen. Zu nennen auch der Neubau Kita Eddersheim. Ebenfalls große Anstrengungen erfordern die Neugestaltung des Sportpark Hattersheim sowie das Funktionsgebäude auf dem Sportplatz Eddersheim.

Die außerordentliche und erfolgreiche Familienoffensive, die mittlerweile von drei Stiftungen unterstützt wird, konnte mit deren Hilfe nach Okriftel ausgeweitet und eine Außenstelle eingerichtet werden. Damit ist die Familienoffensive ein wichtiger Baustein städtischer Integrationsarbeit und fest in dem vorliegenden Haushalt verankert. Auch die personelle Verstärkung in der Verwaltung insbesondere in der Sicherheit spiegelt sich im Haushalt wider.

Zusammen mit der Ansiedlung neuer Firmen kann die weitere positive Entwicklung Hattersheims fortgesetzt und gesichert werden.

Eine sehr große Verwunderung haben die Vorschläge der Oppositionsparteien bei uns ausgelöst. Anstatt vernünftige Sparvorschläge zu unterbreiten, beschränken sich die Anträge auf Stillstand. Darüber hinaus werden vollmundig Wahl – Versprechen formuliert ohne einen Deckungsbeitrag zu benennen. Eine Politik die wir eigentlich nur noch als Relikt aus vergangenen Jahren in Erinnerung haben. Der Schutzschirm lässt grüßen.

Wir die FWG, möchten die KITA Beträge nicht nur senken, sondern radikal Abschaffen.

Da es um Bildung von Anfang an geht, auch in den Kitas, ist das Land gefordert, das für die Bildung verantwortlich zeichnet! Mit der Abschaffung der Elternbeiträge könnten Eltern die dringend notwendige Entlastung erfahren. Aber auch gegenüber der Kommunen ist das Land in der Pflicht.

Zurück zum städtischen Haushalt. Wie eingangs erwähnt werden wir dem Haushaltsentwurf uneingeschränkt unsere Zustimmung erteilen.

 

FWG – Fraktionsvorsitzender
Ralf Depke

Junge Wähler zur FWG

Generation verpflichtet

 

Die jungen Wähler sind mir besonders wichtig, denn meine Generation muss unter den Fehlern heute, morgen leiden. Ich fühle mich als Freie Jungwählerin verpflichtet mich für die Gleichberechtigung der Geschlechter einzusetzen, dass muss auch in der Steuerpolitik ihren Niederschlag finden. Insbesondere junge und alleinerziehende Mütter sind besonders benachteiligt.

Bildung von Anfang an sind für mich keine leeren Worte. So sind die Elternbeiträge für den Kitabesuch der Kinder vom Land zu übernehmen. Die finanzielle Ausbeutung der Kommunen muss aufhören. Starke Kommunen und starke Familien sind das Ziel. Auch Steuergerechtigkeit gehört dazu. Gerechte Politik heißt: Die Schwachen zu stärken und die Leistungsfähigkeit der Starken zu erhalten.

Klima- und Umweltschutz dürfen keine Worthülsen nur zum Selbstzweck sein. Ich halte die einseitige Förderung der Speichertechniken für falsch. Nur ein gesunder Wettbewerb von Batterietechnik, Brennstoffzellen oder synthetische Kraftstoffe wird uns weiterbringen und lenkt nicht vom Wesentlichen ab. Alternative Energiegewinnung ist der Schlüssel unserer Zukunft, davon bin ich überzeugt, nur das bringt uns weiter. Jedes Dach kann dazu beitragen. Die derzeitigen Bebauungspläne sind meist auf die Investoren und deren Gewinnmaximierung zugeschnitten. Die allgemeine Bauleitplanung braucht eine stärkere ökologisch auszurichten. Die Ausrichtung der geplanten Bauten sollte eine maximale Ausbeute an Sonnenenergie ermöglichen und vorschreiben. Kein Baugebiet ohne Blockheitzkraftwerk ist eine Maxime die dringend geboten ist.

Wir junge Menschen brauchen Freiräume um sich zu entfalten. Sport, Hobbys, Außerschulische Bildung, Musik und Tanz sind unerlässlich um sich selbst ausprobieren zu können oder Beziehungen aufzubauen und zu pflegen.

Lg
Eure Laura Wiendl