Europawahl 2019

Europawahl 2019 ist am Sonntag, 26. Mai von 8 – 18 Uhr

Sag ja zu EuropaWie wird gewählt?

Anders als bei der Bundestagswahl hat jeder Wähler nur eine Stimme. Diese vergeben Sie an die favorisierte Partei Ihrer Wahl. Bestimmte Politiker lassen sich daher nur indirekt wählen.
Je mehr Stimmen eine Partei bekommt, desto mehr Kandidaten ihrer Liste schaffen es dann in das EU-Parlament.
Somit ist Ihre Wahlentscheidung durchaus einfach zu treffen. Der Wahlzettel ist dennoch etwas gewöhnungsbedürftig.

40 Listen auf dem „Hessischen-Stimmzettel“ für die Europawahl 2019

Es werden 40 Parteien und sonstige politische Vereinigungen in Hessen an der Wahl der Abgeordneten zum 9.-Europäischen Parlament teilnehmen. In folgender Reihenfolge werden die Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel erscheinen.

1.Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
3. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
4. Alternative für Deutschland (AfD)
5. DIE LINKE (DIE LINKE)
6. Freie Demokratische Partei (FDP)
7. Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
8. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
9. FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)
10. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
11. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und asisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
12. Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
13. Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung – Politik für die Menschen (Volksabstimmung)
14. Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
15. Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
16. Bayernpartei (BP)
17. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
18. Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
19. Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (TIERSCHUTZ hier!)
20. Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz)
21. Bündnis C – Christen für Deutschland (Bündnis C)
22. Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
23. Bündnis Grundeinkommen – Die Grundeinkommenspartei (BGE)
24. Demokratie DIREKT! (DIE DIREKTE!)
25. Demokratie in Europa – DiEM25
26. DER DRITTE WEG (III. Weg)
27. Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen)
28. DIE RECHTE – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (DIE RECHTE)
29. Die Violetten (DIE VIOLETTEN)
30. Europäische Partei LIEBE (LIEBE)
31. Feministische Partei DIE FRAUEN (DIE FRAUEN)
32. Graue Panther (Graue Panther)
33. LKR – Bernd Lucke und die Liberal-Konservativen Reformer
34. Menschliche Welt – für das Wohl und Glücklichsein aller (MENSCHLICHE WELT)
35. Neue Liberale – Die Sozialliberalen (NL)
36. Ökologische Linke (ÖkoLinX)
37. Partei der Humanisten (Die Humanisten)
38. PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND (PARTEI FÜR DIE TIERE)
39. Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)
40. Volt Deutschland (Volt)

Wie setzt sich das Europäische Parlament zusammen?

Das Europäische Parlament (EP) vertritt die Bürgerinnen und Bürger der EU-Staaten und wird von ihnen direkt gewählt. Dem Parlament gehören 751 Abgeordnete aus allen Mitgliedsstaaten an. Die Zahl der Abgeordneten richtet sich nach der Größe des Landes. Als bevölkerungsreichstes Land in der EU wird Deutschland von 96 Abgeordneten vertreten. [Kleinere Länder wie Luxemburg oder Malte haben je sechs Abgeordnete.]
Je nach politischer Zugehörigkeit arbeiten die Abgeordneten in Fraktionen zusammen.

Derzeit gibt es im Europäischen Parlament acht Fraktionen:

  • “Europäische Volkspartei” (EVP): 215 Sitze – hier sitzen CDU und CSU.
  • die “Progressive Allianz der Sozialdemokraten” (S&D): 189 Sitze – hier sitzt die SPD.
  • “Europäische Konservative und Reformer” (ECR): 73 Sitze – hier sitzen Politiker der AfD-Abspaltung Alfa von Bernd Lucke.
  • die “Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa” (Alde): 69 Sitze – hier sitzt die FDP.
  • die „Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken“ (GUE/NGL): 52 Sitze – hier sitzen Politiker der Linke.
  • “Die Grünen/Europäische Freie Allianz (EFA): 50 Sitze – hier sitzen die Grünen.
  • “Europa der Freiheit und der direkten Demokratie” (EFDD): 44 Sitze – hier sitzen AfD-Politiker.
  •  “Europa der Nationen und der Freiheit” (ENF): 39 Sitze, hier ist ein Politiker von Die Blauen von Frauke Petry.

Z.Z. sind zwei deutsche Abgeordnete  fraktionslos.

*Stand: 26.04.2019

Parteien und deren Spitzenkandidaten:

Von den im Europäischen Parlament vertretenen Parteien haben einige bereits Wahllisten aufgestellt und ihre Spitzenkandidaten benannt. Die stärkste Partei stellt dann den EU-Kommissionspräsident (zur Zeit Jean-Claude Juncker) Die bislang bekannte Kandidaten für das höchste EU-Amt sind:

Die Spitzenkandidaten 2019 der europäischen Parteien:

Christdemokraten (EVP):  Manfred Weber (CDU/CSU – Deutschland)

Sozialdemokraten (SPE): Frans Timmermans (Niederlande)

Grüne (“Europäische Grüne Partei” EGP): Kandidaten-Duo Ska Keller (Die Grünen – Deutschland) und Bas Eickhout (Niederlande)

Europäische Linke (EL): Nico Cué (Belgien) und Violeta Tomič (Slowenien)

Konservative (ECR-Gründung “Allianz der Konservativen und Reformer in Europa”, kurz AKRE): Jan Zahradil (Tschechien)

Zusätzlich treten in den EU-Ländern auch Vertreter von nationalen Parteien oder Parteilose als Spitzenkandidaten an.
Link Gesamtübersicht: https://www.europawahl-bw.de/kandidaten.html

SPD: Katarina Barley und Udo Bullmann

Freie Wähler: Ulrike Müller

Die Linke: Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel

Die Grünen: Ska Keller und Sven Giegold

Mensch Umwelt Tierschutz: Martin Buschmann und Stefan Kolodziej

Die PARTEI: Martin Sonneborn und Nico Semsrott

FDP: Nicola Beer und Dr. Thorsten Lieb

Piratenpartei: Patrick Breyer

ÖDP: Prof. Dr. Klaus Buchner und Angela Binder

 

Aufgaben das EU-Parlaments:

Es gibt drei Kernkompetenzen des EU-Parlaments:

  • Die Gesetzgebung: So wie es Bundesgesetze gibt, gibt es auch Gesetze, die in der ganzen EU gelten. Auch diese müssen entworfen und beschlossen werden. Die Europäische Kommission legt einen Gesetzesentwurf vor, mit dem das Europäische Parlament und der Rat einverstanden sein müssen.
    Im Gegensatz zu nationalen Parlamenten hat das Europaparlament nicht das Recht, Gesetze vorzuschlagen; das kann in der EU nur die Kommission. Gemeinsam mit Rat und Kommission kann es aber nach dem Vorschlag an den Gesetzen mitarbeiten. In der EU nennt man diesen Prozess „Mitentscheidungsverfahren“. Konkret bedeutet das, dass Abgeordnete etwa Änderungsanträge einreichen können und am Ende über das Gesetz abstimmen.
  • Demokratische Kontrollrechte: Kommission und Rat müssen dem Parlament regelmäßig darüber berichten, was sie tun. Dann wird darüber diskutiert. Wenn das Parlament mit der Arbeit der Kommission nicht zufrieden ist oder Bedenken hat, dann kann es das Misstrauen aussprechen und die Kommission sogar zum Rücktritt zwingen.
  • Haushaltsrecht: Das bedeutet, dass das Parlament mitbestimmt, wie viel Geld wofür verwendet wird. Gemeinsam mit dem Rat muss das Europäische Parlament dem Haushaltsentwurf der Europäischen Kommission zustimmen oder Änderungen beschließen.

Durch den Vertrag von Lissabon hat das Europäische Parlament seit 2009 außerdem die Aufgabe, eine/n PräsidentIn der Europäischen Kommission für fünf Jahre zu wählen. Der Präsident oder die Präsidentin der Europäischen Kommission hat eine wichtige Position in der EU ähnlich wie ein Regierungschef.

Wechselnde Mehrheiten was bedeutet das?

Im Europäischen Parlament fehlt der typische Gegensatz zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen. Anders als in den meisten nationalen Parlamenten, in denen die Regierungsfraktionen normalerweise loyal zur Regierung stehen und deren Gesetzentwürfe prinzipiell unterstützen, bilden sich im Europäischen Parlament je nach Abstimmungsthema wechselnde Mehrheiten. Dies bewirkt auch, dass die einzelnen Europa-Abgeordneten unabhängiger sind und mit Verhandlungsgeschick und Sachkenntnis größeren Einfluss auf die EU-Gesetzgebung haben, als es Abgeordneten nationaler Parlamente möglich ist.

Kommentar:
Soweit die Theorie, wie ist die Praxis?
“ Marx ist die Theorie ~ Murks ist die Praxis “ – das ist wohl etwas überzeichnet, aber in vielen Bereichen der EU bereits in Diskussion. Ein geeintes Europa ist auf Dauer politisch als auch wirtschaftlich überlebenswichtig, ein nein zu Europa hätte in der Tat suizitären Charakter. Unbestritten sind Reformen dringend nötig und dies hat auch das Gros der Europäer erkannt, umsetzen müssen es unsere gewählten Vertreter – und die bestimmen wir ja im Mai 2019.
Populisten halte ich in einer solchen Position für denkbar ungeeignet, wählen Sie also mit Bedacht und geben Sie Europa eine stabile Zukunft.

(lix)

FWG Vorstand 2019

Der neue Vorstand FWG Hattersheim

– Wahlergebnis vom 08.03.2019 –

FWG Hattersheim Vorstandswahlen 2019

*Die Amtszeit beträgt 1 Jahr

FWG – außerordentliche Jahreshauptversammlung

Auf ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung hat die FWG-Hattersheim  Bilanz gezogen und zwei Positionen im Vorstand neu besetzt.

Neuer Vorsitzender ist Oliver Wiendl. Er wurde einstimmig gewählt.

Neuer Kassenwart ist Frank Feierbach. Er wurde einstimmig gewählt.

Ihm zur Seite steht nach wie vor Michael Lixenfeld als Stellvertreter, und Schriftführerin Beatrix Schmitt.
Beisitzer sind Ilona Spengler, Werner Schmidt und Hartmut Menzel.

Die Magistratsmitglieder Karl Heinz Spengler (Erster Stadtrat), so wie Dr. Klaus Schmitt, als auch
Christiane Spengler und Adrian Torka, beides Stadtverordnete, gehören dem Vorstand als Beisitzer
ebenso an.

Kassenprüfer  bleiben weiterhin Dr. Dominik Meyer und Adrian Torka .

mlix