Ist ein Gastruseum die Museums-Lösung?

Kritische Anmerkungen des FWG-Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeisterkandidaten zum Thema Stadt-Museum:

 

Für mich ist ein Museum in Hattersheim eine Herzensangelegenheit. Die Geschichte der drei Stadtteile ist nicht nur ein Spiegel der Vergangenheit, sondern zeigt auch Prozesse der gesellschaftlichen Entwicklungen auf, aus der wir lernen können und müssen. Sie zeigt auch Stufen der technischen Entwicklung, die ein Museum nicht nur den Kindern näher bringen kann.

Ob Stadtverordneter oder Bürgermeister, für eine Entscheidung braucht es überzeugende Konzepte und Vertrauen in die Akteure – beides sehe ich für mich derzeit nicht. Die Informationen am 16. Dezember 2015 im Alten Posthof waren interessant. Beinhalten sie neue Wege ein Museum einzurichten. Kernpunkt ist eine gemeinsame Fläche für Ausstellungen des geplanten Museums und Eventgastronomie, so zu sagen ein Gastruseum. Ein so konzeptioniertes Projekt kann nur erfolgreich sein und auf Dauer realisiert werden, wenn es aus einem Guss geplant wird. Das Konzept des Vereins ist überholt und mit den neuen Rahmenbedingungen nicht in Einklang zu bringen. Die Reduzierung der Ausstellungsfläche und die geforderte Mobilität der Artefakte werfen eine Reihe von Fragen auf. Sie sind zu klären bevor Fakten geschaffen werden. Was vorgestellt wurde war die Sicht der Investoren, im Verein wurden die veränderten Bedingungen nicht diskutiert. Sieht der Museumsverband eventuell Gefahren für Exponate, die die Bandbreite eines Ausstellungskonzeptes einschränken könnte?

Die Frage wer das Museum betreiben soll, Stadt oder Verein, ließ die Bürgermeisterin unbeantwortet. Könnte das Konzept überzeugend dargestellt werden, wäre es ja auch auf die Stadthalle übertragbar. Das Werkstattgebäude stünde dann als Erweiterungsmöglichkeit für die knappen Kita- und Krippenplätze im Stadtteil Hattersheim zur Verfügung. Braucht man in diesem Gebiet wirklich einen solchen Quartiersmittelpunkt? Der Nordosten Hattersheims ist wesentlich intensiver ausgebaut als das Baugebiet Süd und die Stadthalle ist für alle sehr gut erreichbar. Alles in allem wirft das Hattersheimer Gastruseum mehr Fragen auf als Antworten gegeben werden können.

 

Ihr Bürgermeisterkandidat

Karl Heinz Spengler

FWG-Fraktionsvorsitzender

Leserbrief zu: „Keine großen Lagerhallen“ HK vom 21.12.2015

Eigentümliches Verhältnis zur Wirtschaft

Hätte es noch eines Beleges mangelnder Wirtschaftskompetenz seitens des von „Köster-/Schnick geführten Magistrats“ bedurft, Manfred Becht hat ihn mit seinem Artikel: „Keine großen Lagerhallen“ kurz vor Weihnachten trefflich und überzeugend geliefert!

So schreibt er der Ersten Stadträtin Karin Schnick unter anderem mit Blick auf das DHL-Projekt die Äußerung zu, dass man nicht alles verhindern kann, ein Veto sozusagen nicht immer drin ist.

Und an anderer Stelle führte er unter anderem aus, dass der Umzug der Unisys Deutschland GmbH vor allem für das Thema Gewerbesteuer von Gewicht sei, welche Köster unter dem Stichwort der städtischen Wirtschaftsförderung für den Magistrat reklamiert.

Halten wir fest: Schnick freut sich über sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, jedoch nur dann, wenn diese Arbeitsplätze nicht von der DHL beziehungsweise von Speditionsfirmen bereitgestellt werden.

Und Köster hat wohl ganz offensichtlich nicht mitbekommen, aus welchen Gründen (Halbierung der Belegschaft / FR vom 6. August 2015) Unisys Deutschland GmbH von Sulzbach nach Hattersheim gekommen ist.

Was dies im Konkreten mit Kösters Einschätzung einer Zunahme bei der ertragsabhängigen Gewerbesteuer zu tun hat, ist wohl eher ihrem eigentümlichen Verständnis zu Wirtschaft und Zahlen zuzurechnen anstatt der Lebenswirklichkeit in Unternehmen.

Zur Erinnerung: Als seinerzeit ein internationales Unternehmen den Innovationspark Hattersheim verlassen hatte sagte Köster noch, dass Konzernentscheidungen nicht im Rathaus von Hattersheim getroffen werden und sie deshalb auch keinen Einfluss darauf habe.

So sieht sie also aus, die Wirtschaftsförderung von Köster und Schnick.

FWG tritt mit Doppelspitze an

FWG tritt mit Doppelspitze an

Scharfe Kritik an Rot-/Grüner Rathauspolitik

(PM) Als kommunalpolitische Doppelspitze für die Bürgermeister- und Kommunalwahl wurden Karl Heinz Spengler und Willi F. Torka von der FWG-Mitgliederversammlung mit überwältigender Mehrheit, beide erhielten auf Anhieb jeweils einhundert Prozent Zustimmung aus der Mitgliederversammlung, am vergangenen Donnerstag im Nassauer Hof, gewählt.

Somit führt auf Platz eins der FWG-Vorsitzende und Stadtverordnete Willi F. Torka, gemeinsam mit dem FWG-Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeisterkandidat Karl Heinz Spengler, auf Platz zwei, die Liste der Freien Wählergemeinschaft Hattersheim zur Kommunalwahl im März nächsten Jahre an.

Auf Platz drei folgt das Magistratsmitglied Dr. Klaus Michael Schmidt. Auf den weiteren Plätzen wurden Frank Feierbach, Raimund Nix, Christiane Spengler, Pia Lixenfeld, Adrian Torka, Ilona Spengler, Helmut Eberhard, Beatrix Schmitt, Dr. Dominik Meyer, Kurt Feierbach, Werner Schmidt und Ilse Spengler gewählt.

Besonders erfreut zeigte sich die Versammlung über die Kandidatur von Raimund Nix. Er engagiere sich insbesondere mit den Themen des sozialen Wohnungsbaus und der Hawobau. Zugleich meldete sich Nix mehrfach im Rahmen der Bürgersprechstunde vor den Stadtverordnetenversammlungen zu Wort.

Mit diesem Listen-Ergebnis wollen die Freien Wähler unterstreichen, dass es ihnen sehr ernst ist mit der Ablösung von Antje Köster und der Rot-/Grünen Mehrheit in den politischen Organen der Stadt.

Die FWG habe gezeigt, dass sie keine „Meckerer-Opposition“ sei, welche sich im Klein-Klein verliert“, so Karl Heinz Spengler zur Fraktionsarbeit. Man wolle positiv gestalten. Und dazu gehört, die Sachthemen schonungslos voll auf den Punkt zu bringen, wie zuletzt mit dem Brief seiner Fraktion an die Kommunalaufsicht zu fortgesetzten Verstößen des Magistrats gegen geltendes Haushaltsrecht.

Und auch der jüngste Vorgang der Bürgermeisterin zum Thema „Spielplatz Okriftel“ habe gezeigt, dass die Bürgermeisterin wohl erst dann zurückrudert, wenn sie um ihre Wiederwahl sehr stark fürchten muss. Anstatt wie von ihr selbst immer wieder gefordert, eine kooperative Zusammenarbeit mit den Ausschüssen und den Stadtverordneten zu pflegen, verweigert sie diese bis heute nachhaltig konsequent! Denn zur Finanzlage, so Spengler weiter, lässt die Bürgermeisterin alle zuständigen Gremien weiterhin uninformiert und im Dunkeln! Das ist die gelebte Rathauswirklichkeit im Jahr 2015. Und das wollen wir ändern.

In Kürze will die FWG ihre Leitlinien der Öffentlichkeit vorstellen. Doch so viel scheint jetzt schon klar: Ohne Kassensturz und Haushaltswahrheit wird es bei der politischen Bewertung und notwendigen Neuausrichtung der politischen Zielsetzungen, für die FWG von der Sozialpolitik bis hin zur Stadt-entwicklung, nicht gehen können.

Und weil doch gerade diese Themen wahlentscheidend für unsere Bürger sind, wünscht sich die FWG im Wahlkampf insbesondere von der Bürgermeisterin und die sie tragenden Parteien eine sachkundige, harte und faire Auseinandersetzung.

 

F.d.R.

Willi F. Torka

FWG-Hattersheim

Vorsitzender und Stadtverordneter

Schmierentheater der Bürgermeisterin

SPD-Fraktion begrüßt den Erhalt des Spielplatzes in Okriftel. Das hat die Bürgermeisterin bei einem vor Ort-Termin am Spielplatz Eschenstraße/Ulmenstraße bekannt gegeben. Und als Begründung nannte die Bürgermeisterin „ernstzunehmende Einwände der Bürgerinnen und Bürger“ als auch eine verbesserte Finanzlage der Stadt.

In einer ersten Stelllungnahme hierzu bezeichnete der FWG-Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidat Karl Heinz Spengler dieses unwürdige Spiel der Bürgermeisterin mit den Bürgern als reines Schmierentheater, welches dem Wahlkampf geschuldet ist.

Anstatt den entsprechenden Gremien der Stadt nachvollziehbare Zahlen, Daten und Fakten vorzulegen, bedient die Bürgermeisterin wieder einmal mehr nur Emotionen. Gefühle sind zwar wichtig, so Spengler weiter, nur dürfen sie eben nicht als alleinige Begründung herhalten.

Und da die FWG-Fraktion sich von Anfang an sehr klar für den Erhalt des Spielplatzes, zuletzt in der Stadtverordnetenversammlung ausgesprochen hatte, kündigte Spengler an, entsprechende Anfragen und Anträge zur Finanzierung und zum plötzlichen Sinneswandel der Bürgermeisterin zur nächsten Stadtverordnetenversammlung einzubringen.

Leserbrief zu: HK-Berichterstattung vom 26. und 27. Oktober

Leserbrief zur HK-Berichterstattungen vom 26./27. Oktober 2015:

„Haushaltssperre bleibt bestehen – es muss weiter gespart werden“ und „Die Kontrolleure“
 

Schade!

Wiederholt sind Weglassungen und Falschangaben bezüglich der ihrer Redaktion vorliegenden Daten und Fakten Gründe dafür, dass Berichterstattungen bei ihren Lesern unvollständig und somit missverständlich angekommen sind, sollen sich ihre Leser eine sachbezogene Meinung aufgrund ihrer Berichte selbst bilden können.

So war am 26. Oktober unter „Haushaltssperre bleibt bestehen“ zu lesen: „Die städtische Finanzlage wird selbstverständlich weiter Thema sein, auch wenn in diesem Herbst kein Haushaltsplan diskutiert wird. Dafür sorgt alleine schon der FDP-Antrag, der Magistrat möge eine Übersicht über die gebildeten Rückstellungen vorlegen.“.

Diese Berichtsangabe ist falsch!

Richtigerweise hätte es heißen müssen: „Dafür sorgt alleine schon der FWG-Antrag, der Magistrat möge eine Übersicht über die gebildeten Rückstellungen vorlegen.“, da die FWG-Fraktion diesen Antrag eingebracht hat.

Zugleich stellt dieser Antrag ein Baustein unserer Bemühungen dar, vorliegenden Sachverhalt im Interesse unserer steuerzahlenden Bürger im Rahmen unserer parlamentarischen Möglichkeiten aufzuklären und zugleich entsprechende Handlungen für die Haushaltsführung des Magistrats daraus abzuleiten. Und wie es sich als Oppositionsgruppe ebenso auch gehört, diese dann selbstverständlich auch gegenüber dem Magistrat einzufordern.

Am 27. Oktober waren gleich mehrere Weglassungen aus unserem Schreiben an die Kommunalaufsicht in ihrem Bericht „Die Kontrolleure“ ausschlaggebend dafür, dass dieser in Kernbereichen ein falsches Bild unserer Beweggründe wiedergegeben hat.

So war beispielsweise kein Wort darüber zu lesen, dass die FWG alle der Kommunalaufsicht vorgetragenen Punkte zuvor in einem Gespräch intensiv mit dem Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. (BdSt) kritisch besprochen hat!

Ebenso kein Wort darüber zu lesen, dass Bürgermeisterin Köster, zugleich Kämmerin, für „ihre“ Magistratsberichte Informationen nutzt, welche sie dem Haupt- und Finanzausschuss als auch der Stadtverordnetenversammlung selbst auf Nachfragen ganz offensichtlich vorenthält. Und auch kein Wort darüber zu lesen, dass nach über drei Jahren den Stadtverordneten noch keine aussagekräftigen Kennzahlen zur Haushaltssteuerung vorliegen, obwohl bereits seit August 2012 selbige zu Zeiten von Herrn Roser besprochen waren.

Dass bisher lediglich der geprüfte Jahresabschluss 2009 den Stadtverordneten vorliegt und der Bericht hierzu erst in der Stadtverordnetenversammlung im Dezember vorgelegt werden soll, ist nur eines von vielen Verstößen gegen die Berichtspflicht gemäß §28 Gemeindehaushaltsverordnung.

Weitere Themenpunkte können ihre Leser gerne auf unserer Internetseite: www.fwg-hattersheim.de nachlesen.

Dort haben wir insbesondere aufgrund ihrer Berichterstattung den kompletten Brief Verstoss-HGO-GemHVO-01 veröffentlicht.

 

Willi F. Torka

FWG-Hattersheim

Vorsitzender und Stadtverordneter

Die Kontrolleure – HK vom 27. Oktober

Am 27. Oktober berichtete das Höchster Kreisblatt unter der Überschrift „Die Kontrolleure“ über das Schreiben der FWG-Hattersheim an die Kommunalaufsicht.

Da wesentliche Informationen in diesem Beitrag aufgrund von Weglassungen seitens der HK-Redaktion eine zum Teil sinnentstellende Wiedergabe in Kernbereichen unseres Anliegens zur Folge haben, können Sie hier Verstoss-HGO-GemHVO-01 den kompletten Brief lesen.

Beste Grüße!

Karl Heinz Spengler                   Willi F. Torka

FWG-Fraktionsvorsitzender        FWG-Stadtverordneter